Fahrdienst des Deutschen Bundestages bekommt Tarifvertrag

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Was lange währt, wird endlich gut: die Beschäftigten der Fahrbereitschaft des Deutschen Bundestages werden künftig nach Tarif bezahlt, in Anlehnung an den Tarifvertrag des Öffentlichen Dienstes. Darauf konnten sich nach langen und konstruktiven Verhandlungen gestern Vertreterinnen und Vertreter der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di sowie des Bundesverteidigungsministeriums, welchem die Fahrbereitschaft unterstellt ist, verständigen.

Die Abgeordnete Marianne Schieder sitzt seit 2005 im Deutschen Bundestag. Sie kämpft seit langem für einen Tarifvertrag für die Fahrbereitschaft. »Als SPD setzen wir uns für eine möglichst flächendeckende Tarifbindung ein. Faire Bezahlung und gute Arbeitsbedingungen für die Fahrerinnen und Fahrer des Deutschen Bundestages sind mir ein persönliches Anliegen. Ich freue mich, dass es uns mit der gemeinsamen Anstrengung von den Angestellten, der Gewerkschaft und uns als Bundestagsabgoerdneten gelungen ist, hier ein sehr positives Ergebnis zu erreichen. Unser Dank gilt dem Verteidigungsministerium unter Christine Lambrecht, welches dieses Ergebnis möglich gemacht hat, sowie unserer Bundestagspräsidentin Bärbel Bas, welche von Beginn der Legislatur an dieses wichtige Anliegen unterstützt hat«, freut sich Schieder.

»Gewerkschaft lohnt sich. Der lange Kampf der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer für gute Arbeitsbedingungen und angemessene Löhne hat endlich Früchte getragen und kann somit zum Vorbild auch für andere Berufszweige werden«, ergänzt der Bundestagsabgeordnete Erik von Malottki die Einigung. Er wurde im September 2021 in den Deutschen Bundestag gewählt und hat bereits in den ersten Tagen seines Mandates mit der Arbeit an einer Einigung zwischen dem Fahrdienst und dem Verteidigungsministerium begonnen.

Immer wieder gab es in der Vergangenheit Anläufe, den Fahrerinnen und Fahrern zu einem Tarifvertrag zu verhelfen. Letztlich scheiterte dies jedoch stets am Widerstand der Verteidiungsministerinnen und -minister der Union, welche in den letzten Jahren das Haus geführt hatten. Die Übernahme des Verteidigungsministeriums durch die SPD war nun der entscheidende Schritt. »Wahlen verändern eben doch etwas – es beginnt mit den kleinen Dingen«, betont von Malottki.

Finanziert durch Erik von Malottki, MdB