Wahlkreistag auf Usedom

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Usedom, 14. November 2022. Mein gestriger Tag in der Wahlkreiswoche war ein voller Usedom-Tag! Alles begann in Heringsdorf bei einem Austausch mit Vertreterinnen und Vertretern der Regionalwirtschaft. In meiner Rede habe ich vorgeschlagen, die Gründung von Betriebsräten zu ermöglichen, Tarifverträge abzuschließen, die Löhne zu erhöhen sowie Urlaubs- und Weihnachtsgeld einzuführen. Nur so können wir den Fachkräftemangel lösen, denn wir leben in einer Zeit, in der sich Arbeitgeber auch um ihre Angestellten und Kollegen bemühen müssen. Weitere Themen waren auch das Bürgergeld, die Karniner Brücke und andere regionale Besonderheiten. Anschließend sprach mein Kollege Philipp Amthor, jedoch ausschließlich über bundespolitische Themen. Er verteidigte unter anderem die Ablehnung des kommenden Bürgergeldes. Aus meiner Sicht kann die Kritik, dass sich Arbeit lohnen müsse, nicht bedeuten, Menschen ohne Arbeit unterhalb des Existenzminimums zu belassen, um den Abstand zu Niedriglöhnen zu halten. Stattdessen müssen endlich ordentliche Löhne gezahlt werden. Davon sprach Amthor allerdings nicht.

Mein zweiter Termin fand statt in einer Reha-Klinik in Kölpin. Den Menschen in meinem Wahlkreis ist es wichtig, gehört zu werden – das stelle ich immer wieder fest. Wir sprachen unter anderem über den Härtefallfond für Reha-Kliniken und wie ich hier unterstützen kann. Insbesondere kümmert sich die Klinik um Eltern-Kind-Kuren – dieses Angebot zu erhalten muss uns als Gesellschaft ein wichtiges Anliegen sein.

Nach einem digitalen Abstecher zur Veranstaltung des Qualitätsdialoges zum Kita-Qualitätsgesetz traf ich schließlich auf einen freundlichen Apotheker. Wir haben uns zum frisch beschlossenen GKV-Gesetz besprochen. Die Finanzierungslücken der gesetzlichen Krankenkassen müssen auf verschiedene Weisen geschlossen werden. Zum einen durch einen Erhöhung der Mitgliedsbeiträge, zum anderen dadurch, dass auch Apotheken den Kassen künftig höhere Beträge überweisen müssen. In Folge der Corona-Pandemie sind die Kosten bei der Gesundheitsversorgung explodiert. Mit dem Gesetz wollen wir die gesetzlich Versicherten nicht mit der Refinanzierung der Kosten allein lassen. Dies schmälert die Einnahmen der Apotheken. Dennoch haben wir ein sehr konstruktives Gespräch geführt.

Am Abend ging es dann zu einer Veranstaltung mit mit meinem Kollegen Johannes Arlt. Es waren etwa 40-50 Genossinnen und Genossen aus Rheinland-Pfalz und von der Insel anwesend, und noch einige von Usedom. Wegen der Kälte leerte sich die Batterie des E-Autos von Johannes Arlt schneller als gewöhnlich, weshalb sich seine Ankunft verzögerte. Daher begann ich mit einem einleitenden Input zu Folgen des Krieges in der Ukraine für MV und unsere Regionen. Es ging um Risiken, aber auch Chancen, beispielhaft Wasserstoff als Energieträger, Kernfusion und ähnliches. Als mein Kollege Johannes Arlt schließlich eintraf, sprach er über die langen Linien künftiger Sicherheitspolitik. Auch wenn wir etliche Ansichten teilen, bleibe ich skeptisch bei der Forderung, dass unser Militär noch mehr Geld benötigt als geplant. Stattdessen sollten wir erst prüfen, wie die eingeplanten Mittel verwendet werden und wo es Potentiale gibt, das Geld effizienter einzusetzen.

Bis es soweit ist, freue ich mich schon auf meinen nächsten Wahlkreistag, gern auch wieder auf Usedom.

Finanziert durch Erik von Malottki, MdB